Stromberg-Schüler besuchen das EU-Parlament in Straßburg
Eine weltweit einmalige Einrichtung, das EU-Parlament in Straßburg, besuchten am Donnerstag Schüler des Stromberg-Gymnasiums auf Einladung Rainer Wielands. Der EU-Vizepräsident hatte als Schirmherr des Großprojektes „Schule als Zukunftsstaat“ (SaZ) das Parlament des „Future-SG“ sowie die Organisationsgruppe des Projektes nach Straßburg eingeladen, um sich von den Großen bei der Parlamentsarbeit inspirieren zu lassen.
Das Besondere am EU-Parlament als einziges übernationales Parlament weltweit betonte Dr. Inge Gräßle gleich zu Anfang des Gespräches, mit dem das Programm in Straßburg startete. Die CDU-Politikerin sprang für den erkrankten Parteikollegen Wieland ein und stand so den Stromberg-Schülern eine Stunde lang Rede und Antwort. Von den aktuellen Jamaika-Koalitionsverhandlungen über die zu niedrige Frauenbeteiligung in der Politik bis hin zur Bedeutung der Demokratie überhaupt waren die unterschiedlichsten Themen bei der Fragerunde vertreten. Gräßle betonte dabei, wie wichtig ein Dialog zwischen den europäischen Staaten sei, gerade für Deutschland mit seinen neun Nachbarländern. So viele könne nur noch der fast siebenmal größere Kongo aufweisen. Deshalb sei die EU als Institution von so zentraler Bedeutung, um den Frieden in Europa zu sichern, antwortete Gräßle auf kritische Fragen der Schüler nach der Zukunft der EU. Natürlich stehe der europäische Staatenverbund aber auch gerade durch die aktuelle Flüchtlingsthematik vor großen Herausforderungen. „Die EU hält das gemeinsame Recht zusammen. Strafen kann ich daher auch nur dort verhängen, wo ich das Recht dazu habe.“, beschrieb Gräßle das Problem beispielsweise bei der Durchsetzung der sogenannten „Flüchtlingsquote“. Da das EU-Parlament nur Teilkompetenzen von den Nationalstaaten übertragen bekommen habe, sei es beispielsweise im Bereich der Justiz und der Rechtsstaatlichkeit sehr schwer, als Europäische Union mehr zu tun, als sich moralisch zu empören, antwortete Gräßle auf die Forderung der Schüler nach härterem Eingreifen bei der sukzessiven Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Nicht nur die vielen kritischen Fragen der Schüler zeigten deutlich, dass Gräßle hier engagierte und politisch interessierte Jugendliche vor sich sitzen hatte. Deutlich wurde auch, dass die Schüler in ihrer Tätigkeit als Parlamentarier für den Zukunftsstaat auch schon einige Erfahrung mit gelebter Demokratie gemacht haben. „Demokratie ist anstrengend!“, war die prompte Antwort auf Gräßles Frage, was die Schüler denn aus der Parlamentsarbeit mitgenommen hätten. Sich zu einigen, wenn man unterschiedliche Meinungen vertritt, und einen Kompromiss zu finden, brauche immer viel mehr Zeit und oft auch einen viel größeren bürokratischen Aufwand als einfach Entscheidungen alleine zu treffen, berichteten die Schüler aus ihrem Projekt. Allein eine rechtmäßige Parlamentsordnung zu verabschieden, dauert da schon einmal eine Doppelstunde lang. Gräßle stimmte aus vollem Herzen zu: „Demokratie heißt Freiheit für alle, auch Meinungsfreiheit für alle. Und das müssen wir unbedingt verteidigen, auch wenn es anstrengend und zäh sein kann.“
Um genau diese Verteidigung der Demokratie, speziell der Meinungsfreiheit im Sudan, ging es auch in der anschließenden Plenarsitzung im Parlamentsgebäude, an der die Schüler als Zuschauer auf den oberen Rängen teilnehmen durften. Die 41 Nachwuchsparlamentarier und SaZ-Organisatoren konnten so hautnah miterleben, wie in Straßburg Politik gemacht wird. „Die Leere des Parlaments hat mich etwas überrascht“, gab Ferdinand Janzen (J2) zu. Insgesamt sprachen knapp 30 Abgeordnete, die genau getaktet eine Minute lang ihre Statements verlasen. Dies sei aber vollkommen normal für die Aussprachen im Parlament, da die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen und Fraktionssitzungen geleistet würde. In der Aussprache werden die erarbeiteten Positionen schließlich gegenüber der Kommission vertreten, bevor es zur Abstimmung kommt, bei der dann alle Parlamentarier anwesend sind. Saaldiener in Frack und mit Amtskette bereiteten genau eine solche Abstimmung während der Plenarsitzung vor. Richtig beeindruckt waren die Schüler aber von den Simultandolmetschern und der Internationalität, die durch die vielen unterschiedlichen Sprachen überall im Parlament zu spüren war.
Diese Internationalität konnten die Schüler bei der anschließenden Freizeit in der Straßburger Innenstadt selbst erleben und so die französische Nachbarstadt besser kennenlernen. Das regnerische Wetter störte dabei zwar etwas beim Shoppen, aber vom Flammkuchenessen und Genießen des französischen Süßgebäcks konnte es die Schüler nicht abhalten. So an Leib und Seele gestärkt geht es für die Stromberg-Parlamentarier ab Mittwoch in die nächsten Parlamentssitzungen, bei denen über Strafgesetzbuch, Betriebsrecht oder den Haushalt für den Zukunftsstaat „Future-SG“ entschieden werden muss.
Bericht: Ann-Kathrin Helfert
